29.04.2025 in Aktuelles von SPD Stuttgart
Jetzt zählt Deine Stimme!
Alle SPD-Mitglieder entscheiden vom 15. bis zum 29. April im Mitgliedervotum über den neuen Koalitionsvertrag. Das ist gelebte Mitbestimmung – direkt, verbindlich und stark. Nutze Deine Stimme – sie zählt.
Bis heute Nacht 29. April 23:59 Uhr sind insgesamt 358.322 SPD-Mitglieder (Stand: 23. März 2025) stimmberechtigt.
Die Stimmabgabe kann ausschließlich online mit der Mitgliedsnummer und dem Passwort im zugestellten Brief erfolgen.
14.04.2025 in Anträge von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Antrag 0482/2025 – Umsetzung der AGHs als tagesstrukturierende Angebote
Wie weit ist die Umsetzung der AGHs als tagesstrukturierende Angebote nach § 67 SGB XII sowie nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (§ 5 AsylbLG)?
Wir beantragen,
dass in der Sitzung des SGA am 19. Mai 2025 die Sozialverwaltung, d.h. das Amt für Soziales und Teilhabe, ggf. auch das Jobcenter, berichtet, wie sich die Umsetzung der AGHs in Verantwortung der Stadt Stuttgart seit 1.1.2025 entwickelt hat und beantwortet dabei folgende Fragen:
1. Zu den Tagesstrukturierenden Angeboten nach § 67 SGB XII:
1.1. Wie viele Teilnehmer*innen aus dem Programm Arbeit statt Drogen wurden seit dem 1.1.2025 von der Stadt übernommen, mit anderen Worten: wie viele Personen haben entsprechende Bescheide bekommen?
1.2. Wie viele Neuaufnahmen nach § 67 SGB sind erfolgt? Sollten keine Neuaufnahmen erfolgt oder Antragssteller*innen abgelehnt worden sein, mit welcher Begründung der Sozialverwaltung?
18.03.2025 in Veranstaltungen von SPD und Volt im Stuttgarter Rathaus
Einladung zur Veranstaltung „Wärmenetze gemeinsam gestalten“ im Stuttgarter Rathaus am 26. März um 18 Uhr
Aus unserer Sicht sind Initiativen von Gebäudeeigentümern, die eine gemeinschaftliche klimaneutrale Wärmeversorgung vorantreiben, als zusätzlicher Baustein für die Wärmewende in Stuttgart sehr zu begrüßen. Gleichwohl werden derartige Initiativen Unterstützung von der Stadt und gegebenenfalls von den Stadtwerken benötigen. Hierzu möchten wir informieren und uns austauschen.
Aktuell haben sich in Botnang, im Asemwald und in Weilimdorf Gebäudeeigentümer*innen auf den Weg gemacht, ein gemeinsames klimaneutrales Wärmenetz zu planen und zu bauen. In Botnang werden die Arbeiten von der Energiegenossenschaft „Energie für Botnang“ vorangetrieben, in Weilimdorf ist es die „Energieoffensive Weilimdorf“ (EOW) und im Asemwald werden die Planungen vom Verwaltungsbeirat der Wohnstadt vorangetrieben.
15.03.2025 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart
SPD Stuttgart nominiert Kandidatinnen für die Landtagswahl
Die Stuttgarter Genossinnen und Genossen setzen auf vier Frauen mit unterschiedlichen Profilen und hoher Fachkompetenz im Landtagswahlkampf. Hanna Binder (WK I), Sara Dahme (WK II), Laura Streitbürger (WK III) und die Landtagsabgeordnete Katrin Steinhülb-Joos (WK IV) wurden am 15. März nominiert. Die Kandidatinnen eint ihr Einsatz für Bildung, gute Arbeit, soziale Gerechtigkeit und gesellschaftliche Teilhabe unabhängig von Einkunftsverhältnissen.
Die Einzelvorstellung der Kandidierenden findet sich unter weiterlesen.
Die Pressemitteilung als PDF findet sich hier.
14.03.2025 in Aktuelles von SPD Stuttgart
Offener Brief des Kreisvorstands der SPD Stuttgart zu den Sondierungsergebnissen zwischen CDU/CSU und SPD
„Lieber Genossinnen und Genossen,
gestern hat der Kreisvorstand die Veröffentlichung eines offenen Brief an die Parteivorsitzenden und an das Parteipräsidium beschlossen.
Der Brief greift die Ergebnisse des Sondierungspapiers zwischen SPD und CDU/CSU auf und verlangt von den Verhandler*innen des Koalitionsvertrages Nachbesserungen gegenüber den Sondierung in den Bereichen Migration und Arbeitnehmer*innenrechte. Die Stuttgarter SPD vermisst klar solidarische Werte im Sondierungspapier."
Ihr findet den offenen Brief als PDF hier.
Termine
OV-Mitte: Mitgliederoffene Vorstandssitzung
06.05.2025, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Geißel Architektur, Lerchenstr. 7b, 70174 Stuttgart
